Paperback

2005 - 2013: Deutschlands verlorene 13 Jahre

Teil 1: Angela Merkel - Eine Zwischenbilanz

Michael Ghanem
Politik & Geschichte

In den letzten 13 Jahren ist unter Angela Merkel ein neuer Typus von Politikerin entstanden: Der Typus der Beliebigkeit. Mithilfe einer willfährigen Medien- und Presselandschaft wurde eine „Mehltau“-Politik etabliert und damit die Verhinderung kritischer Denkprozesse und Diskurse erreicht. Die deutsche Gesellschaft hat während dieser Zeit den Schlaf der Gerechten geschlafen. Zukunftssichernde Investitionen fehlen. Es gibt keine nachhaltigen und vorausschauenden Visionen für das Land, geschweige denn eine nachhaltige Politik für die Zukunft.
Merkels Bilanz hinsichtlich der Europapolitik ist mehr als negativ, denn sie hat mit ihren einsamen Entscheidungen die Spaltung Europas zwischen Ost und West vertieft. Die Beziehungen zu Russland haben sich verschlechtert, genauso wie das deutsch-amerikanische Verhältnis. Deutschland ist wegen der Flüchtlingskrise in eine Abhängigkeit von dem unberechenbaren Diktator Erdogan geraten. Ihre unkritische Haltung zu Despoten in Saudi-Arabien und den Golfstaaten führen dazu, dass die von ihr proklamierten Werte letztendlich Schall und Rauch sind. Zur Zementierung ihrer Macht hat Angela Merkel anscheinend mit Presse und Medien einen Pakt geschlossen, sodass eine kritische Bilanzierung ihrer bisherigen Regierungen nicht erfolgt ist. Nach dem langweiligsten Wahlkampf in 2017 scheiterte der erste Versuch eine „Jamaika-Koalition“ zu bilden und notgedrungen wurde nochmals eine Große Koalition gebildet. Martin Schulz ist daraus als der größte Verlierer hervorgegangen, gefolgt von Horst Seehofer, und selbst Angela Merkel ist nicht mehr unbestritten. Damit wurde eine Große Koalition der Verlierer gebildet. Deutschland erhielt eine Regierung ohne Disziplin, ohne Kraft und ohne Visionen. Angesichts der zunehmend verschärften geopolitischen Lage ist eine kraftlose Bundeskanzlerin eine Gefahr für die Zukunft Deutschlands.
Insoweit ist Angela Merkel für den Autor die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt an der falschen Stelle.