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Anmerkungen zur Souveränität Deutschlands und der deutschen Staatsangehörigkeit sowie zum Zustand der Rechtspflege und der Medien

Wilfried Schmitz
Politik & Geschichte

Souveränität, Staatsangehörigkeit, Rechtspflege, Geschichte, Weltkrieg, Medien, Medienkritik, Rundfunkgebühr
(Zitat) „Sie saßen rund um Jesus und fragten ihn: »Meister, welches sind die Gesetze des Lebens? Weile länger bei uns und lehre uns. Wir möchten deinen Worten lauschen, damit wir geheilt und rechtschaffen werden.«
Und Jesus antwortete: »Sucht das Gesetz nicht in euren heiligen Schriften; denn das Leben ist das Gesetz, die Schrift jedoch ist tot. Wahrlich, ich sage euch, Moses empfing seine Gesetze von Gott nicht schriftlich, sondern durch das lebende Wort. Das Gesetz ist lebendiges Wort des lebendigen Gottes an lebendige Propheten für lebendige Menschen. In allem, was da lebt, steht das Gesetz geschrieben. Ihr findet es im Gras, im Baum, im Fluss, in den Bergen, in den Vögeln des Himmels, in den Fischen des Meeres; doch vor allem sucht es in euch selber. Denn wahrlich, ich sage euch, alles, was lebt, ist näher bei Gott als die Schrift, die ohne Leben ist. Gott schuf das Leben und alles, was da lebt, damit sie durch das ewig lebendige Wort dem Menschen die Gesetze der wahrhaften Gottheit lehren. Gott schrieb die Gesetze nicht in die Seiten der Bücher, sondern in euer Herz und in euren Geist. Sie sind in eurem Atem, eurem Blut, euren Knochen, in eurem Fleisch, euren Eingeweiden, euren Augen, euren Ohren, und in jedem winzigen Teilchen eures Leibes. Sie sind allgegenwärtig in der Luft, im Wasser, in der Erde, in den Pflanzen, in den Sonnenstrahlen, in den Tiefen und in den Höhen. Sie alle reden zu euch, damit ihr das Wort und den Willen der lebendigen Gottheit verstehet. Doch ihr schließt eure Augen, damit ihr nicht sehet, und ihr schließt eure Ohren, damit ihr nicht höret. Wahrlich, ich sage euch, die heilige Schrift ist Menschenwerk; doch das Leben und alle seine Heerscharen sind das Werk unseres Gottes. Warum hört ihr nicht auf die Worte Gottes, die in seinen Werken geschrieben stehen? Und warum studiert ihr die toten Schriften, die das Werk von Menschen
 

Neuigkeiten

Der Verlust der deutschen Souveränität und die Folgen

23.02.2019
 
Wenn Juristen nicht mehr öffentlich die Wahrheit äußern dürften, dann sollte sich jeder Sorgen machen.

Ist es in Deutschland auch für Juristen zu einem Problem geworden, zu grundsätzlichen rechtlichen Fragen öffentlich Stellung zu beziehen?
Es gibt alleine über 160 Tausend Rechtsanwälte, zudem viele Juristen im öffentlichen Dienst und in der freien Wirtschaft. Mehrere namhafte Zeitschriften veröffentlichen im wöchentlichen
oder monatlichen Rhythmus unzählige Artikel über alle möglichen Entwicklungen im deutschen, europäischen und internationalen Recht.
Aber dennoch gibt es erkennbar nur sehr wenige Juristen, die es wagen, sich schon vor Erreichen ihres Rentenalters und dem Abschluss ihrer aktiven Karriere öffentlich über Grundsatzfragen zu äußern, die von großer politischer Brisanz sind und unzählige Menschen in diesem Land umtreiben.

Ist Deutschland denn keine Demokratie mehr, in der jeder - auch jeder Jurist - öffentlich seine Meinung äußern darf? Gibt es in Deutschland mittlerweile wieder Denkverbote, deren
Beachtung unter Juristen ein ungeschriebenes Gesetz ist?
Warum wird das, was unzählige Bürger interessiert, von Juristen und auch in juristischen Zeitschriften nicht oder nur am Rande
thematisiert?

Dabei sollten gerade Juristen berufen sein, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen:

Ist die Bundesrepublik ein souveräner Staat im völkerrechtlichen Sinne?
Wenn dies nicht der Fall ist: Welche historischen Entwicklungen haben zum Verlust der Souveränität beitragen?
Welche Folgen hätte ein Verlust der Souveränität für die Staatsangehörigkeit der Deutschen?
Wie könnte diese Souveränität wieder hergestellt werden und wie könnte eine neue Friedensordnung in Europa und Eurasien aussehen?
Wie war und ist die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien, Afghanistan und Serbien völkerrechtlich und (völker-)strafrechtlich zu werten?
Wie ist es um aktuell tatsächlich um die Rechtspflege in Deutschland bestellt?
Welche rechtlichen Konsequenzen können sich aus einer militärischen Kooperation mit alliierten Streitkräften ergeben, die in Kriegsgebieten Uranmunition einsetzen
Wie ist die offenkundige Verharmlosung von syrischen Terroristen in der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zu werten?
Wie kann man seine Klage gegen Rundfunkgebührenbeitragsbescheide begründen?

Dieses Buch verkörpert den Versuch, auf diese Fragen Antworten zu geben, und enthält die wichtigsten Texte, die in 2018 aus der Befassung mit solchen Grundsatzfragen hervorgegangen sind.
Diese Texte werden auf vielfachen Wunsch nunmehr in Buchform veröffentlicht und mögen dazu beitragen, das endlich ein öffentliches Bewusstsein für Probleme entsteht, die jeden Menschen in diesem Land betreffen und sich auch alle künftigen Generationen auswirken werden, wenn sie nicht möglichst bald gelöst werden.
 

 

Presseberichte

Schwarz auf Weiß: Zeitzeugnis eines Juristen über die Erosion des Rechts

25.02.2019
 
„Wer dieses Buch in sein Regal aufnimmt, hat damit ein Zeitzeugnis zur Hand, mit dem er seinen Kindern einmal erklären kann, wie es wieder soweit kommen hat können“
Wenn Juristen nicht mehr öffentlich die Wahrheit äußern dürften, dann sollte sich jeder Sorgen machen.

Ist es in Deutschland auch für Juristen zu einem Problem geworden, zu grundsätzlichen rechtlichen Fragen öffentlich Stellung zu beziehen? Es gibt alleine über 160.000 Rechtsanwälte, zudem viele Juristen im öffentlichen Dienst und in der freien Wirtschaft. Mehrere namhafte Zeitschriften veröffentlichen im wöchentlichen oder monatlichen Rhythmus unzählige Artikel über alle möglichen Entwicklungen im deutschen, europäischen und internationalen Recht.

Aber dennoch gibt es erkennbar nur sehr wenige Juristen, die es wagen, sich schon vor Erreichen ihres Rentenalters und dem Abschluss ihrer aktiven Karriere öffentlich über Grundsatzfragen zu äußern, die von großer politischer Brisanz sind und unzählige Menschen in diesem Land umtreiben. Zu diesem Zustand mag auch beigetragen haben, dass Fragen zur Souveränität Deutschlands im Jura-Studium überhaupt keine Rolle spielen, so dass auch die große Masse der Juristen nicht einmal weiß, dass und warum und seit wann Deutschland nicht mehr souverän ist.

Ist Deutschland denn keine Demokratie mehr, in der jeder – auch jeder Jurist – öffentlich seine Meinung äußern darf? Gibt es in Deutschland mittlerweile wieder Denkverbote, deren Beachtung unter Juristen ein ungeschriebenes Gesetz ist? Warum wird das, was unzählige Bürger interessiert, von Juristen und auch in juristischen Zeitschriften nicht oder nur am Rande thematisiert?

Dabei sollten gerade Juristen berufen sein, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen:

Ist die Bundesrepublik ein souveräner Staat im völkerrechtlichen Sinne?

Wenn dies nicht der Fall ist: Welche historischen Entwicklungen haben zum Verlust der Souveränität beitragen?

Welche Folgen hätte ein Verlust der Souveränität für die Staatsangehörigkeit der Deutschen?

Wie könnte diese Souveränität wieder hergestellt werden und wie könnte eine neue Friedensordnung in Europa und Eurasien aussehen?

Wie war und ist die Entsendung der Bundeswehr nach Syrien, Afghanistan und Serbien völkerrechtlich und (völker-)strafrechtlich zu werten?

Wie ist es um aktuell tatsächlich um die Rechtspflege in Deutschland bestellt?

Welche rechtlichen Konsequenzen können sich aus einer militärischen Kooperation mit alliierten Streitkräften ergeben, die in Kriegsgebieten Uranmunition einsetzen

Wie ist die offenkundige Verharmlosung von syrischen Terroristen in der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zu werten?

Wie kann man seine Klage gegen Rundfunkgebührenbeitragsbescheide begründen?

Das nachfolgend empfohlene Buch verkörpert den Versuch, auf diese Fragen Antworten zu geben, und es enthält die wichtigsten Texte, die in 2018 aus der Befassung mit solchen Grundsatzfragen hervorgegangen sind. Diese Texte werden auf vielfachen Wunsch nunmehr in Buchform veröffentlicht und mögen dazu beitragen, dass endlich ein öffentliches Bewusstsein für Probleme entsteht, die jeden Menschen in diesem Land betreffen und sich auch auf alle künftigen Generationen auswirken werden, wenn sie nicht möglichst bald gelöst werden.
 
Quelle: Der Nachrichtenspiegel (bitte nicht mit "Der Spiegel" verwechseln)